Sozialgesetzbuch

12weiter

Gesetzliche Krankenversicherung

Hinweise zur gesetzlichen Krankenversicherung für Selbständige und Beschäftigte mehr

Informationen zu allen Fragen der Sozialversicherung

Allgemeine Informationen zu Leistungen und Beitragsrecht. Sozialversicherung (Leistungen, Beiträge, etc.) ist gerade auch für Handwerker ein wichtiges Thema. Die Handwerkskammer stellt hier deshalb einige wichtige Informationen im Überblick dar. mehr

Bezugsdauer von Kurzarbeitergeld auf 18 Monate verlängert

Die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld wurde durch die Rechtsverordnung vom 26. November 2008 (BGBl I 2008, S. 2332) in der Zeit vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2009 auf 18 Monate verlängert. mehr

Konjunkturpaket II: Kostenentlastung und Verfahrensvereinfachung für Arbeitgeber bei Kurzarbeit

Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise wirkt sich zunehmend auch auf die Betriebe im oberbayerischen Handwerk aus. Mit Kurzarbeit können kurzfristige Auftragseinbrüche flexibel bewältigt und Kosten rasch reduziert werden. Für Handwerksbetriebe, die einen Auftragsrückgang erleiden, kann Kurzarbeit eine geeignete Überbrückungsmaßnahme sein, selbst wenn sie nur einen einzigen Arbeitnehmer beschäftigen. Wichtige Neuerungen und Hinweise haben wir dazu für Sie zusammengestellt.Unsere Ansprechpartner helfen Ihnen ebenfalls gerne weiter. mehr

Baugewerbe: Generalunternehmerhaftung wird vereinfacht

Die Generalunternehmerhaftung in der Bauwirtschaft wird modifiziert. Der Schlüssel dazu liegt im sog. Präqualifizierungsverfahren (PQ-Verfahren). Dadurch sollen die betroffenen Betriebe von Bürokratiekosten entlastet werden. Das neue Recht gilt für Bauvorhaben, für die eine Beauftragung des Nachunternehmers am 1. Oktober 2009 oder später erfolgt. mehr

Gründerzuschuss statt Ich-AG und Überbrückungsgeld

Der Existenzgründungszuschuss ("Ich-AG") und das Überbrückungsgeld werden durch ein neues einheitliches Förderinstrument ersetzt. Der so genannte Gründungszuschuss soll arbeitslose Menschen gezielter beim Einstieg in eine erfolgreiche Selbständigkeit unterstützen. mehr

Saison-Kurzarbeitergeld

Durch das Gesetz zur Förderung ganzjähriger Beschäftigung (BGBl. I 2006, S. 926) wird vor allem ein Saison-Kurzarbeitergeld eingeführt. Der Gesetzgeber beweckt damit, die hohe Arbeitslosigkeit im Winter in erster Linie in der Bauwirtschaft, aber auch in anderen Wirtschaftszweigen zu senken. mehr

Zahlreiche Änderungen im Sozialrecht ab 1. Juli 2006

Neben der Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte ab 1. Januar 2007 bringt das Haushaltsbegleitgesetz 2006 (BGBl. I 2006, S. 1402) bereits ab 1. Juli 2006 weitere bedeutende Änderungen – auch im Sozialrecht. mehr

Gesetzliche Rentenversicherung

Überblick über die gesetzliche Rentenversicherung der Handwerker mehr

Änderung der Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge ab 1. Januar 2006

Ab dem 1. Januar 2006 sind die Sozialversicherungsbeiträge (Ausnahme: gesetzliche Unfallversicherung) einheitlich bereits am drittletzten Bankarbeitstag des laufenden Beschäftigungsmonats fällig. mehr

Verlängerung arbeitsmarktpolitischer Instrumente ab 1. Januar 2006

In den vergangenen Jahren hat der Gesetzgeber mehrere arbeitsmarktpolitische Instrumente eingeführt, um die Integration von Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt oder die Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit zu fördern. Das Gesetz greift ein Gesetzesvorhaben der vergangenen Legislaturperiode auf, das wegen der vorgezogenen Bundestagswahl nicht mehr verwirklicht werden konnte. mehr

Elektronisches Melde- und Beitragsverfahren ab 1. Januar 2006

Seit 1. Januar 2006 genügen Arbeitgeber der Meldepflicht nach § 28a Abs. 1 SGB IV "nur durch gesicherte und verschlüsselte Datenübertragung aus systemgeprüften Programmen oder mittels maschinell erstellter Ausfüllhilfen". Ab diesem Zeitpunkt haben Arbeitgeber der Einzugsstelle einen Beitragsnachweis rechtzeitig durch Datenübertragung einzureichen (§ 28f Abs. 3 Satz 1 SGB IV). Die Spitzenverbände der Sozialversicherung haben dazu gemeinsame Grundsätze nach § 28b Abs. 2 SGB IV erlassen. mehr

Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung sinkt ab 1. Januar 2008 auf 3,3 %

Die anhaltende positive konjunkturelle Entwicklung hat in letzter Zeit zu einem stetigen Absinken der Arbeitslosenzahlen sowie zu einer Erhöhung der Beschäftigungsquote geführt. Dies bewirkte auch unerwartet hohe Überschüsse im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit. mehr

Neuerungen bei Meldungen zur Sozialversicherung - Statusfeststellungsverfahren ab 2008 auch für Kinder

Mit dem Gesetz zur Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze vom 19. Dezember 2007 (BGBl I 2007, S. 3024) sollen Arbeitsabläufe im Verfahren der Sozialversicherung vereinfacht und zusammengefasst werden. Im Wesentlichen handelt es sich um folgende, seit 1. Januar 2008 geltende Regelungen: mehr

Neue Geldleistung für Arbeitgeber, die ältere Arbeitslose einstellen

Die Agenturen für Arbeit können rückwirkend ab Januar 2008 arbeitslosen Stellenbewerbern, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, einen sogenannten "Eingliederungsgutschein" ausstellen. mehr

Haushaltsbegleitgesetz 2006: "beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer" nicht rentenversicherungspflichtig

Das Bundessozialgericht entschied im Urteil vom 24. November 2005 (Az.: B 12 RA 1/04 R), dass selbständige GmbH-Geschäftsführer als arbeitnehmerähnliche Selbständige nach § 2 S. 1 Nr. 9 Sozialgesetzbuch 6. Buch (SGB VI) rentenversicherungspflichtig sind, wenn sie ... mehr

Weitere Änderungen im Rentenrecht ab 1. Januar 2004

Um den Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung bei 19,5 % zu stabilisieren, wurden durch das Zweite und Dritte Gesetz zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze zum 1. Januar 2004 folgende Maßnahmen umgesetzt: mehr