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Benedikt Geyer / pixabay.com

Corona-RegelungenWelche Beschränkungen gelten?

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Stand der Information

27. April 2022



Bayerisches Kabinett beschließt Verlängerung

Das Bayerische Kabinett hat beschlossen, die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis 28.05.2022 zu verlängern. Lediglich in Schulen und der Kinderbetreuung sollen die Testpflichten ab 01.05.2022 entfallen.

 

Aufhebung der Einschränkungen ab 03.04.2022

Seit 03.04.2022 wurden weitgehend alle Einschränkungen (3G, Maskenpflicht) aufgehoben. Lediglich in Einrichtungen für vulnerable Personengruppen (z.B. Krankenhäuser, Arztpraxen, Altenheimen) bestehen weiterhin erhöhte Anforderungen. Auf Hotspotregelungen hat das Land Bayern verzichtet. Abstandsgebot, Tragen von Masken und Hygienekonzepte sind nur noch Empfehlungen.

Damit wird der Infektionsschutz nun ganz auf die Unternehmen verlagert. Jeder Arbeitgeber bleibt weiterhin verpflichtet, den Infektionsschutz im Rahmen seiner arbeitsschutzrechtlichen Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Der Arbeitgeber muss seine Arbeitnehmer bestmöglich schützen und hat dabei die Corona-Arbeitsschutzverordnung sowie die Vorgaben der jeweiligen Berufsgenossenschaft zu beachten.





Wie lange gelten die Regelungen?

Die Regelungen gelten vorerst bis 28.05.2022.



Was gilt für Friseur-, Kosmetik-, Fuß- und Nagelpflegebetriebe?

  • Kunden
    Die Beschränkungen für Kunden wurden vollständig aufgehoben.

    3G: aufgehoben
    Lediglich in Krankenhäuser und Altenheimen gilt weiterhin eine Testpflicht.

    Maskenpflicht:
    aufgehoben (aber weiterhin Empfehlung)
    In Einrichtungen für vulnerable Personengruppen (z.B. Krankenhäuser, Arztpraxen, Altenheimen) gilt die Pflicht, FFP2-Masken zu tragen.

    Hygienekonzept: aufgehoben (aber weiterhin Empfehlung, siehe Handlungsempfehlungen der Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Handwerkskammern)

    Mindestabstand: aufgehoben (aber weiterhin Empfehlung)
    Natürlich können Betriebe von ihren Kunden über ihr Hausrecht verlangen, dass sie weiterhin eine Maske tragen oder sogar 3G erfüllen.

  • Mitarbeiter
    Der Arbeitgeber bleibt weiterhin verpflichtet, den Infektionsschutz im Rahmen seiner arbeitsschutzrechtlichen Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Er muss seine Arbeitnehmer bestmöglich schützen und hat dabei die Corona-Arbeitsschutzverordnung sowie die Vorgaben der Berufsgenossenschaft BGW zu beachten. Seit 04.04.2022 hat die BGW ihren Arbeitsschutzstandard überarbeitet.

    Nach dem neuen BGW-Arbeitsschutzstandard müssen Mitarbeiter aufgrund der nach wie vor hohen Infektionszahlen und ihrer körpernahen Tätigkeit weiterhin mindestens eine OP-Maske tragen. Wenn die Kunden keine Masken tragen, müssen sich Mitarbeiter sogar durch eine FFP2-Maske schützen.


Was gilt für alle anderen Handwerksbetriebe?

  • Kunden
    Die Beschränkungen für Kunden wurden vollständig aufgehoben.

    Maskenpflicht: aufgehoben (aber weiterhin Empfehlung)
    In Einrichtungen für vulnerable Personengruppen (z.B. Krankenhäuser, Arztpraxen, Altenheimen) gilt die Pflicht, FFP2-Masken zu tragen.

    Hygienekonzept: aufgehoben (aber weiterhin Empfehlung, siehe Handlungsempfehlungen der Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Handwerkskammern)

    Mindestabstand: aufgehoben (aber weiterhin Empfehlung)
    Natürlich können Betriebe von ihren Kunden über ihr Hausrecht verlangen, dass sie weiterhin eine Maske tragen oder sogar 3G erfüllen.
    Werden Leistungen in Krankenhäuser oder Altenheimen erbracht, gilt weiterhin eine Testpflicht.

  • Mitarbeiter
    Der Arbeitgeber bleibt weiterhin verpflichtet, den Infektionsschutz im Rahmen seiner arbeitsschutzrechtlichen Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen. Er muss seine Arbeitnehmer bestmöglich schützen und hat dabei die Corona-Arbeitsschutzverordnung sowie die Vorgaben der Berufsgenossenschaft zu beachten.




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